Vorfeldschutz im Immaterialgüterrecht.pdf

Vorfeldschutz im Immaterialgüterrecht PDF

Oft liegt die Wurzel des Übels im Vorfeld der unmittelbaren Verletzung. Plattformbetreiber, Produzenten und Veranstalter stellen Infrastruktur und Technologien bereit, die zur vielfachen und anonymen Verletzung von Immaterialgüterrechten genutzt werden können. Allerdings ist abzugrenzen zwischen neutralen Angeboten, die in Einzelfällen für illegale Zwecke missbraucht werden, und Geschäftsmodellen, die bewusst auf die Verletzung von Rechten ausgerichtet sind.Auf der Suche nach einem einheitlichen Haftungsrahmen werden zunächst die gesetzlich besonders geregelten Schutzinstrumente betrachtet. Neben den naheliegenden Verletzungstatbeständen des 10 Abs. 1 PatG („Patentgefährdung“), des 14 Abs. 4 MarkenG und des 95a UrhG werden zum Beispiel auch die urheberrechtlichen Geräteabgaben gemäß 54 ff. UrhG und die patentrechtlichen Neuheitsfiktionen gemäß 3 Abs. 3 und Abs. 4 PatG in das System des Vorfeldschutzes eingeordnet.Anschließend werden die hergebrachten allgemeinen Haftungskonzepte, insbesondere die „Störerhaftung“, die Täter- und Teilnehmerhaftung und die im Wettbewerbsrecht entwickelte Haftung für die Verletzung von Verkehrspflichten in Frage gestellt. Unter Anwendung der allgemeinen deliktsrechtlichen Lehren vom Tatbestand wird sodann ein einheitlicher Haftungsrahmen entwickelt und anhand ausgewählter Fallgruppen mit inhaltlichen Haftungskriterien befüllt.

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DATEIGRÖSSE 4.35 MB
ISBN 9783863810320
AUTOR Philipp Dohnke
DATEINAME Vorfeldschutz im Immaterialgüterrecht.pdf
VERöFFENTLICHUNGSDATUM 02/03/2020

3D-Druck: Rechtliche Herausforderungen durch neue ... Insgesamt ist das Immaterialgüterrecht aus unserer Sicht ohne weiteres in der Lage, mit den Herausforderungen der 3D-Drucktechnologie und der damit verbundenen Möglichkeit der Herstellung von Nachahmungen fertig zu werden. Den Rechteinhabern werden ausreichend Möglichkeiten an die Hand gegeben, sich gegen Nachahmungen zu verteidigen NEWSCANDIDATES-WEST-ENGLAND-COMBINED-AUTHORITY …

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